Die Bundesagentur für Arbeit, legt ihr Finanzbericht für das erste Quartal 2009 vor. Darin wird konstatiert, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise allmählich aber sicher den Arbeitsmarkt erfasst hat und bereits spürbaren Druck auf die Finanzen der Agentur ausübt.
Die weltweite wirtschaftliche Talfahrt mit massiven Einbrüchen im Außenhandel, bei Aufträgen, Investitionen und Beschäftigung hat den deutschen Arbeitsmarkt voll erfasst und wirkt sich inzwischen auf die Finanzlage der Arbeitslosenversicherung aus.
In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 waren über vier Milliarden Euro an Ausgaben, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) für Arbeitslosengeld und die anderen Leistungen der Arbeitsförderung bestritt, nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt, sondern mussten aus der Rücklage der BA finanziert werden. Bei der unterjährigen Haushaltsplanung sind die Veränderungen aus dem Nachtragshaushalt ebenso berücksichtigt wie die nochmalige Herabsetzung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung von 3,3 Prozent auf 2,8 Prozent. Diese lässt die Beitragseinnahmen 2009 bei ansonsten unveränderten Rahmenbedingungen um 3,9 Milliarden Euro niedriger ausfallen.
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Pressemitteilung (Zitat oben) — Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht für das erste Quartal 2009 vor.
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